Martin Exner

Das Bedingungslose Grundeinkommen

 

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Es war das Jahr 2000, als ich zum ersten Mal vom BGE erfuhr. Auf der Fahrt von meinem Zuhause zu meinen Eltern, hörte ich im Autoradio einen Bericht über das BGE-Modell des damaligen Ministerpräsidenten Thüringens, Dieter Althaus (CDU). Die ersten Gedanken, die mir durch den Kopf schossen, drehten sich um die Fragen, „Wer soll das bezahlen?“ „Wer geht dann noch arbeiten?“ und „Warum sollen das auch Reiche bekommen?“ Es sind die klassischen Fragen der BGE-Gegner, die man auch heute immer noch als Pseudo-Gegenargumente zu hören bekommt. Mir wurde dadurch bewusst, wie sehr wir alle in unserem Denken konditioniert und gleichgeschaltet sind. Seit dieser Zeit lässt mich das Thema nicht mehr los. Ich habe mich intensiv mit dem BGE beschäftigt, halte Vorträge darüber, schreibe Artikel dazu und habe das Buch „Ausgeklinkt“ geschrieben, das sich schwerpunktmäßig damit auseinandersetzt. Heute kann ich nicht mehr verstehen, dass mir damals spontan diese Gedanken in den Sinn kamen. Aber es lässt sich erklären. Man könnte ja zunächst einmal vermuten, dass so viele Menschen, die die gleichen Fragen zu einer Thematik stellen, nicht irren können, die Idee des BGE demzufolge ein Irrweg sein muss. Diese oberflächlich hergestellte Kausalität bricht jedoch in sich zusammen, weil festzustellen ist, dass für die meisten Insider, die sich intensiv mit dieser Idee auseinandergesetzt haben, diese Fragen nicht mehr relevant sind bzw. sich von selbst beantworten durch die veränderte Perspektive der Betrachtung und die detaillierte Auseinandersetzung mit der Systematik. Diese Fragen der Zweifler sind eine spontane Reflexreaktion der Abwehrhaltung, weil aus der gefangenen Sicht des bestehenden Systems das BGE schwer vorstellbar ist. Man muss sich praktisch gedanklich aus dem bisherigen System herausbegeben, um die neue Systematik und deren Zusammenhänge verstehen zu können.

 

Einstein hat einmal gesagt, dass man Probleme nicht mit der selben Denkweise lösen kann, durch die sie entstanden sind. Das ist genau der Grund, warum gesellschaftliche Veränderungen so schwierig und langwierig sind: Weil die Masse der Menschen in ihren alten Denkmustern verhaftet ist. Es ist bequemer an dem festzuhalten, was man kennt, auch wenn die Nachteile überwiegen. Nur einzelne Vordenker führen in einem langen Prozess zu neuen Impulsen bei den Menschen, die einen veränderten Denkansatz in Gang setzen, der sich dann irgendwann mehrheitlich in der Gesellschaft verankert und sich als neues Lebensmotto bzw. als allgemein anerkannte Erkenntnis durchsetzt.

 

Diese Vordenker sind auch diejenigen Menschen, die wissen: „Nichts ist unmöglich, was man sich vorstellen kann.“ Dieses Wissen bietet auch die Möglichkeit, Träume zu verwirklichen, während andere ihre Träume mit ins Grab nehmen.

Ich will an dieser Stelle nur kurz auf die oben genannten Fragen eingehen. Im Detail sind sie in meinem Buch geklärt.

 

„Wer soll das bezahlen?“

Da die bisherigen rund 150 Sozialleistungen alle in das BGE münden, stehen die derzeitigen Kosten aus dem bestehenden Sozialsystem für die BGE-Finanzierung zur Verfügung. Es handelt sich demzufolge nur um eine Umwidmung der bestehenden sozialen Sicherung. Hinzu kommen die Einsparungen aus der dann nicht mehr benötigten Infrastruktur von bisherigen Behörden und Mitarbeitern. Mehrere (selbst regierungsnahe) Experten haben errechnet, dass das BGE finanzierbar ist.

 

„Wer geht dann noch arbeiten?“

Diese Frage bezieht sich selbstverständlich nur auf die bisherige Erwerbsarbeit. Durch die Einführung des BGE, die mit einer erheblichen Vereinfachung und Transparenz einhergeht, werden etliche Verwaltungs-, Prüfungs- und Organisationsarbeiten überflüssig. Das bedeutet, es gibt (zunächst) weniger Arbeitsplätze, als heute. Wir können also froh sein, wenn dann (vielleicht anfangs) weniger Menschen arbeiten gehen (im herkömmlichen Sinne einer Erwerbstätigkeit). Sie werden in der Regel aber nicht tatenlos herumgammeln, sondern sich anderen Aufgaben widmen, die man heute vernachlässigt hat, weil sie im heutigen System wegen Finanznot nicht bezahlbar sind und deshalb nicht oder nur unzureichend als bezahlte Tätigkeit angeboten werden.

 

„Warum sollen das auch Reiche bekommen?“

Weil es ein Menschenrecht ist und damit jedem gleichermaßen zusteht. Das BGE stellt eine Gleichwertigkeit aller Menschen auf materieller Ebene zur Sicherung des Existenzminimums her. Diese Frage der Kritiker resultiert aus einem Neidreflex. Dabei wird jedoch vergessen, dass auch heute bereits Reiche Leistungen erhalten, die sie nicht benötigen (z.B. Kindergeld). Im Übrigen zahlt der Reiche letztlich sein BGE über das Steuersystem selbst. Mit dem BGE muss selbstverständlich auch die Steuersystematik insgesamt verändert werden, zum einen aus Gründen der Transparenz und Vereinfachung, zum andern, weil momentan die Existenzsicherung in der Steuer eingearbeitet ist. Derzeit gibt es beispielsweise einen Steuerfreibetrag für das Existenzminimum und andere Vergünstigungen, die dann nicht mehr erforderlich sind. Die Steuer fällt in der Zukunft vom ersten über dem BGE verdienten Euro an.

 

Bei der polarisierenden Diskussion um das BGE haben wir es im Wesentlichen mit drei Denkphänomenen der Gegner zu tun.

 

1. Die seit mindestens 2000 Jahren verankerte und geprägte religös-moralische Vorstellung, man dürfe nicht essen, wenn man nicht arbeite. Es ist die vom Schuldbewusstsein geprägte Haltung, dass jede Leistung eine Gegenleistung erfordert.
    

2. Die gedankliche Zwangsverknüpfung von Arbeit und Einkommen, die die Erwerbsarbeit in der Gesellschaft als einzig wahre Arbeit erscheinen lässt und unbezahlte Arbeit, wie Ehrenämter oder Erziehung und Haushaltsführung als wertlos bzw. minderwertig zurücklässt.

 

1. Die von der Natur abgehobene menschliche Vorstellung, es gäbe kein Recht auf Leben und damit auf Einkommen, sondern es müsse erst von einer oberen Instanz geprüft und entschieden werden, ob ein Mensch bedürftig ist, oder nicht. Kein Lebewesen in der Natur würde jemals auf die Idee kommen, einem anderen die Nahrung entsprechend einer festgelegten Bedürftigkeit zuzuweisen oder abzusprechen.

 

Diese ganzen Vorstellungen beruhen auf Angst, Schuldgefühlen, Abhängigkeit und Kontrolle (Macht). So funktioniert unsere Gesellschaft seit vielen Generationen. Die Menschen sind von dieser Unfreiheit so sehr geprägt und sozialisiert, dass sie es in der Regel als völlig normal empfinden. Das BGE hingegen ist ein Instrument, um Freiheit zu gewährleisten. Daran muss man sich erst einmal gewöhnen. Wer sich also gedanklich nicht von diesen Mustern befreit, kann keine vorurteilsfreie und sachliche Diskussion um die Idee des BGE führen.

Wer die vermeintlichen Argumente gegen das BGE verfolgt, der wird feststellen, dass diese althergebrachten Vorstellungen immer mitschwingen. Ja sogar ganze Bücher bauen darauf auf, um einen Irrweg des BGE zu konstruieren.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet, dass der Staat (die Gemeinschaft) die Menschen dafür bezahlt, dass sie am Leben sind. Ohne Zwang, ohne Bedingungen, für alle. Diese Idee ruft seit Jahrzehnten heftige Kontroversen hervor – und zwar quer durch alle politischen und gesellschaftlichen Lager. Liberale halten das BGE für zu sozialistisch, Linke lehnen es als zu liberal ab. Dies allein zeigt schon, wie sehr unsere Gesellschaft noch ideologisch verblendet ist.

 

 

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